Eine Dokumentation über das, was sonst kaum jemand sieht: Rechtsbruch und Amtsmissbrauch durch Richterinnen und Richter am Land- und Kammergericht Berlin.

OLIVER

ELZER

Oliver Elzer
Richter am Kammergericht, Autor WEG-Recht, stellv. Schatzmeister im Deutschen Richterbund Berlin, Mitglied im Anwaltsgerichtshof Berlin, ehrenamtlicher Weihnachtsmann

Neue Entwicklung (2024):

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Der Fall (aktualisiert):
Berichte über den ehem. Ersten Vorsitzenden einer Berliner Kirchengemeinde — zugleich angestellter Referent einer überparteilichen Einrichtung, Beschäftigter im Öffentlichen Dienst für die Unterbehörde einer Bundesbehörde —, der einen Dritten am privaten Lebens- und Rückzugsort durch widerrechtliches Eindringen in das gemietete Gebäude, ein Einfamilienhaus, bedrängt und belästigt hat. Mithilfe einer schriftlichen Lüge soll dieser zutreffende Vorwurf endgültig aus der Welt geschafft und zensiert werden, wäre da nicht die Hartnäckigkeit der Betroffenen, der im Kampf ums Recht kaum ein Weg zu weit ist. Die Nachweisführung über strafrechtswidriges und prozessual unzulässiges Verhalten des Beschäftigten im Öffentlichen Dienst wird jedoch erst- und zweitinstanzlich sowohl vom Landgericht, als auch vom Kammergericht Berlin außergewöhnlich erschwert und bislang, trotz überobligatorischer Erfüllung des Beweisanspruchs und der geradezu lehrbuchartigen Indizienkette, nicht anerkannt. Unter Missbrauch ihres Amtes wollen die Richter eine zugunsten des Täters erlassene Einstweilige Verfügung aufrecht erhalten, die diesen in seinem Verhalten und Lügengebilde nur bestätigen würde. Die dagegen gerichtete und begründete Berufung wollen die Richter hingegen mit rechtlich unhaltbaren Argumenten aus dem Weg räumen.
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“Ick, der Oliver, erfülle Wünsche und breche Recht, wie mir dit jefällt! Vertrauen als Richter hab’ ick mir noch nich richtig erarbeitet!”
RiKG Dr. Oliver Elzer
Richter am KG


Editiert:
“RiKG Dr. Oliver Elzer ist Richter am Kammergericht und zurzeit Mitglied in einem Senat für Bank- und Urheberrecht. Seit 2010 ist er zusätzlich Richter am Berliner Anwaltsgerichtshof. Herr Dr. Elzer ist seit über 20 Jahren als Referent, Dozent und Seminarleiter vor allem für zivilprozess-, mietrechtliche und wohnungseigentumsrechtliche Themen tätig. Er veröffentlicht regelmäßig in Fachzeitschriften und ist Mitautor, Autor oder Herausgeber zahlreicher Fachbücher zur ZPO sowie zum Miet- und WEG-Recht. Seit dem 4. Quartal 2022 kann Dr. Elzer im gerichtlichen Instanzenzug als freischaffender Weihnachtsmann gebucht werden. Zu seiner Kundschaft zählen unerklärlich inkompetente, maliziöse Rechtsanwälte und ihre Mandanten, keine geringeren als im Öffentlichen Dienst Beschäftigte überparteilicher Einrichtungen - auch bezeichnet als Mitarbeiter in Unterbehörden von Bundesbehörden. In Erweisung besonderer Dienste und Wünsche, stillschweigend versteht sich, werden Dr. Elzer und seine Richterkollegen die Sach- und Rechtslage zugunsten der Kunden so hinbiegen, dass der Partei, für die das Recht offenkundig streitet, nicht nur eklatantes Unrecht widerfährt, sondern auch prozessualer, seelischer und wirtschaftlicher Schaden. Zudem droht der Verlust der materiellen Gerechtigkeit*. Bei seiner Mission behilflich sind ihm die weiteren kammergerichtlichen Senatsrichter Susanne Tucholski (Vorgängerin, a.D.) Markus Frey, Manfred Schneider und Katrin Schönberg.”

*”Mit der materiellen Gerechtigkeit ist das gemeint, was der liebe Gott für gerecht und richtig halten würde, wenn er den Sachverhalt genau kennen würde.”



“Wenn z.B. ein Kunde im Supermarkt jeden Tag angeblich alle Bananen wegkauft und der Marktleiter daraufhin beim Landgericht beantragt, es dem Kunden gerichtlich untersagen zu lassen, jeden Tag alle Bananen wegzukaufen, wird dieser wohl kaum verpflichtet sein, keine Bananen mehr zu kaufen, wenn er in Wirklichkeit Möhren oder Melonen genommen hat. Dass der Kunde Möhren und Melonen aber keine Bananen gekauft hat, merken der Gläubiger, der Antragstellervertreter und das Gericht erst im Termin zur mündlichen Verhandlung. Dort werden heimlich die Bananen mit den Möhren und Melonen ausgetauscht und eine neue Verfügung erlassen (aliud). Die neue Verfügung, die nun Möhren und Melonen verbietet, wurde aber nie zugestellt. Nach Auffassung des sogenannten auf Verfügungsverfahren spezialisierten 10. Senats handelt es sich lediglich um eine Beschränkung des Verhaltens. Muss ich noch mehr sagen?

Leitsatz:
“Die Autonomie der Justiz ist für alle, die nicht dazugehören, beängstigend. Falk vertritt die interessante These, solche eruptiven Polemiken gegen die Justiz befriedigten vermutlich ein dringendes, sozialpsychologisch unverzichtbares Bedürfnis. Sie dienen dem Abbau der Beklemmung, die sich bei dem Gedanken einstellen muss, dass im Justizstaat Deutschland eine Armee von rund 20.000 Funktionären der Justiz fast täglich unzählige Entscheidungen von großer wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung trifft, deren Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit allen Nichtjuristen hoffnungslos verborgen bleibt. So gesehen trägt die hemmungslose Polemik gegen singulär wahrgenommene Fehlleistungen einzelner dazu bei, die beängstigende Autonomie des Rechtssystems für die Gesellschaft erträglich zu halten.”


“Ick bin Berndie, also Bernd Pickel, und mir is schon allet ejal!”

Präsident am Kammergericht Berlin Bernd Pickel
Interessiert sich für den guten (trügerischen) Schein
der Justiz nach außen.


RiLG Frank Fahsel a.D.: Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Ich habe ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst — durch konsequente Manipulation.

Hans-Joachim Selenz: Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. Die kann es nicht zulassen, dass in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGH offen zu übersenden. Nur so lässt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trockenlegen.


“Zusammenfassend wirkt die Begründung des Senats im fälschlicherweise auf den 10.01.2023 datierten Beschluss wie der verzweifelte Versuch, die fehlerhaften Hinweise im Beschluss des Senats vom 23.09.2022 irgendwie zu retten. Das wiederum bestätigt leider doch den Verdacht, dass der Senat nicht nach der Sache, sondern nach der Person entscheidet, weil sie den Gerichten unbequem ist.”

Beteiligte Amtsträger: Die Richter Oliver Elzer, Manfred Schneider, Markus Frey und Katrin Schönberg, jeweils 10. Zivilsenat Kammergericht Berlin

“Die Richter versuchen auch weiterhin, die Berufung mit rechtlich unhaltbaren Argumenten zurückzuweisen. Sofern der Schriftsatz von Dr. Omsels vom 30.11.2022 bereits nicht entblößend und peinlich genug für die Richter war, halten diese unbeirrt an ihrer falschen Auffassung fest, indem sie absichtlich verkennen, dass das Landgericht im Rahmen der mündlichen Verhandlung nicht lediglich das Verhalten eingeschränkt, sondern den Lebenssachverhalt im Sinne eines aliud vollständig ausgetauscht hat.”

“In ihrem Hinweisbeschluss vom 23.09.2022 vertraten die abgelehnten Richter noch die Auffassung, dass die amtswegige Zustellung des Urteils im Einstweiligen Verfügungsverfahren durch das Landgericht Berlin ausreichend gewesen sein soll; in ihrer konstruierten aber inhaltlich unhaltbaren Argumentationskette beriefen sich die abgelehnten Richter auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, aus diesem wurde zwar umfangreich zitiert, es wurde jedoch verschwiegen, dass die Fälle nicht vergleichbar sind“

“Wir appellieren daher an den Senat, einen Reset auf Null vorzunehmen und mit Justitias Augenbinde zur unvoreingenommenen Subsumption unter die gesetzlichen Regeln, wünschenswerterweise in der Auslegung der seit Jahren und Jahrzehnten herrschenden Rechtsprechung zurückzukehren. Sollte der Senat juristisches Neuland betreten wollen, müsste seine Entscheidung durch öffentliches Urteil natürlich - schon wegen der Originalität - der Veröffentlichung in Fachmedien zugeführt werden.”





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